Auf der Suche nach Vernunft!

Mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine befindet sich Europa im schwersten militärischen Konflikt seit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien. Wir sind entsetzt und wütend und fordern das Ende des Krieges. Wir sind betroffen über Zerstörung und Blutvergießen. Wir suchen nach Erklärungen.Eine Debatte scheint nur schwer möglich. Nur wenige suchen die Vernunft zu befragen. Es werden jene belächelt und beschimpft, die nach Lösungen suchen, die nicht im militärischen Bereich liegen.
Die zentrale Frage ist, wie kommen wir zu einer Lösung? Wie gewährleistet eine Ordnung die Interessen der Menschen in der Ukraine und auch in Russland? Russlands Krieg hat dazu geführt, dass viele Menschen dies als Bestätigung für die Notwendigkeit der Nato und einer Aufrüstung sehen. Wir befinden uns in einer Eskalationsspirale, deren einzelne Schritte durchaus erklärbar erscheinen, die aber zu keiner Lösung führen werden mit der wir leben können.
Während viele Friedensfreunde für den Frieden auf die Straße gehen und ehrlichen Herzens dafür eintreten, dass Krieg niemals Mittel der Politik sein dürfe, wundert sich der eine oder andere, dass offenbar plötzlich Nato-Befürworter auch Teil dieser Friedensbewegung geworden sind. Ich sehe mit Schrecken wie fast unisono alle Abgeordneten im Bundestag eine gewaltige Aufrüstung unvorstellbaren Ausmasses in Gang gesetzt haben und der Bundeskanzler dies als Forderung der Friedensdemonstranten interpretiert.
Die Bundesregierung hat eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen der bundesrepublikanischen Geschichte getroffen. Ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden soll für die Rüstung zur Verfügung gestellt werden. Das 2%-Ziel soll Verfassungsrang erhalten.Beschlossen wurde das ohne eine gesellschaftliche oder auch parlamentarische Debatte im Vorfeld.
Was bis dato als unmöglich propagiert wurde, nämlich keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, wurde umgestoßen. 1.4000 Panzerabwehrwaffen, 500 Bodenluftraketen und neun Haubitzen mit Munition werden den Konflikt nur weiter anheizen. Sie werden keine Lösung bringen. Dafür steigen die Aktienkurse der Rüstungsindustrie gewaltig.
Hunderttausende Demonstranten wurden kurzerhand instrumentalisiert und als Unterstützer vereinnahmt. Man reibt sich verwundert die Augen und die Regierung spricht von einer Zeitenwende, Brandt und auch Merkel seien Vergangenheit. Plötzlich scheinen wir alle dafür zu sein, den Konflikt militärisch zu lösen. Es wird ausgeblendet, dass es auch in diesem Fall um Kapitalinteressen, Rohstoffe und Rüstungsprofite geht.
Wenn die ca. achtzehnfachen Militärausgaben der NATO gegenüber Russland Moskau nicht diesen Krieg verhindert haben, wieso nimmt man dann an, dass diese Hochrüstung es täte? Schon heute stehen wir an 7. Stelle in der Welt bei den Rüstungsausgaben. Bereits von 2012 auf 2022 ist der Militäretat von 31,9 Milliarden Euro auf 50,3 Milliarden Euro gewachsen – ein Plus von 58 Prozent. Schon das hat keinen Frieden gesichert.
Gleichzeitig wird das zu einer weiteren Verarmung führen. Wir werden für diese enorme Kosten aufkommen müssen. Respekt vor unsere Zukunft - ich erkenne ihn nicht. Wir lösen die Klimakrise nicht, noch nicht einmal den Pflegenotstand, aber wir rüsten die Armee auf.
Viele meiner Freunde fordern nun mehr Waffen, mehr Sanktionen und mehr Krieg. Merkt ihr nicht, wie der Konflikt immer weiter angeheizt wird? Jetzt werden jene belächelt und angegriffen, die sich weiter für Abrüstung und Verhandlung einsetzen.
Wer auf einen Waffengang einen neuen Waffengang setzt, wer auf jede Eskalation eine neue Stufe setzt, wird uns weiter in die Katastrophe treiben. Es wird keine Lösung geben, wenn wir nicht alle Interessen berücksichtigen. Dies mag nicht jedem gefallen, aber eine Alternative wäre unser eigener Untergang.
Mehr Aufrüstung verschlimmert die Lage, erhöht die Wahrscheinlichkeit des Krieges und wird zu gewaltigen Elend im eigenen Land führen. Die soziale Frage, die ökologische und die demokratische Frage, sie alle werden keine Antworten finden. Es ist falsch einen solchen Weg zu bestreiten.
Gemeinsame Sicherheit in Europa wird es nur geben, wenn man die bestehenden Meinungsverschiedenheiten auszuhalten lernt, im Bemühen um einen dauerhaften Frieden.
Wird unsere Generation erneut versagen? Lassen wir es zu, dass wir und unsere Kinder ins Unglück und Verderben rennen? Wird Frieden zu einem Fremdwort aus vergangenen Tagen?
Nötig ist eine kühle Vernunft, damit die Spirale der Gewalt durchbrochen wird. Es besteht die reale Gefahr unseres Untergangs. Frieden kann es nur geben, wenn wir aus der Spirale aussteigen.

Michael Quetting, 02.03.2022